Droht der Digitalwirtschaft eine Regulierungsbremse?

Der Megatrend Digitalisierung verändert Gesellschaft und Wirtschaft in raschem Tempo. Analoge Geschäftsmodelle werden digital transformiert und stellen ganze Branchen auf den Kopf. Innovationen, Effizienz und Flexibilität sind die Schlagworte, mit denen sowohl die Privatwirtschaft als auch der öffentliche Sektor den digitalen Siegeszug feiern. Doch die digitale Ära birgt bekanntlich neben Chancen auch Risiken. Negativszenarien reichen vom Missbrauch geistigen Eigentums über den Missbrauch von Patientendaten und digitale Bankräuber bis hin zu Hackern, die im digitalen Energienetz Kraftwerke lahmlegen, oder Cyber‐Terroristen, die öffentliche Institutionen angreifen, wie jüngst beim Deutschen Bundestag geschehen.

Bezeichnend ist, dass sich die NATO bereits auf Cyberattacken auf Mitgliedsstaaten vorbereitet ‐ im Rahmen der kollektiven Verteidigung behält sie sich vor, dass ein derartiges ‚digitales’ Ereignis als Bündnisfall gewertet wird. Der Gesetzgeber ist nun am Zug und muss sensible Bereiche wie zum Beispiel den Umgang mit Daten regulierend gestalten. Ein Balanceakt. Denn es gilt, die Interessen von Unternehmen mit denen von Verbrauchern und der Gesellschaft insgesamt in ein sinnvolles Verhältnis zu bringen. Wird Regulierung hier zum Hemmnis, kommt der digitale Fortschritt zum Stillstand.