Flüchtlingskosten - Wie können Städte und Gemeinden belastbare Gebührengrundlagen schaffen?

verfasst von Dr. Christian Höfeler und Jörn Reifenrath | DCHP I Consulting

Vor dem Hintergrund steigender Kosten für die Flüchtlingsunterbringung wollen aktuellen Umfragen zufolge vier von fünf Städten in diesem Jahr Steuern und Gebühren erhöhen.


Neben Wasser-/Abwasser-, Kita- und Friedhofsgebühren stehen vielerorts auch die Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen zur Neukalkulation an.

Die Gebührenkalkulation stellt für die Kommunen eine juristische und betriebswirtschaftliche Herausforderung dar. Zwar hat die verwaltungsrechtliche Rechtsprechung in den letzten beiden Jahren durch eine Vielzahl von Entscheidungen den rechtlichen Rahmen für Gebührensatzungen neu abgesteckt und konkretisiert. Die kalkulatorische Umsetzung der rechtlichen Vorschriften ist jedoch gerade bei der Bewältigung von akuten und unvorhergesehenen Problemen hürdenreich.

 

 

Dieser Artikel erschien ursprünglich in der Fachzeitschrift "innovative VERWALTUNG", Ausgabe 4/2016



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